Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gelten für alle Leistungen einschließlich Beratung der Fa. Com@Mediadesign. Bedingungen des Kunden werden nur nach zusätzlicher schriftlicher Vereinbarung Vertragsinhalt.

§ 2 Angebote und Vertragsabschluss

Angebote sind bezüglich Preisangaben freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter dies durch eine Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt.

Bei mündlichen Abänderungen des Vertrages sind diese erst bei schriftlicher Bestätigung rechtsgültig.

§ 3 Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. (z. B. bei Suchmaschineneintrag)

§ 4 Suchmaschinen Eintrag

Bei der Anmeldung der Seiten in Suchmaschinen kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Seiten auch in allen Suchmaschinen aufgenommen werden. Dies hat keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.

§ 5 Preise

Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

Es gelten die zur Zeit des Vertragsabschlusses gültigen Preise von Com@Mediadesign.

§ 6 Lieferzeiten

Die Liefertermine werden nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von Com@Mediadesign vereinbart und verstehen sich unverbindlich und vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilungen behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen, unabhängig davon ob diese bei Com@Mediadesign oder beim Auftraggeber eintreten.

Derartige Ereignisse verlängern die Liefertermine entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten.

Verlängert wird auch eine im Falle evtl. vom Kunden gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses.

Sollte Com@Mediadesign mit einer Lieferung mehr als vier Wochen in Verzug geraten, kann der Kunde nach einer schriftlich gesetzten Nachfrist unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch des Kunden auf Schadenersatz wegen Lieferverzug ist in jedem Fall ausgeschlossen.

Com@Mediadesign behält sich das Recht vor vom Vertrag zurückzutreten, wenn die durch eines der o.g. Ereignisse hervorgerufene Lieferverzögerung länger als 6 Wochen andauert und dies nicht von Com@Mediadesign zu vertreten ist.

§ 7 Kundenmaterialien

Werden die für die Dienstleistung benötigten Fotos, Informationsmaterial nicht vollständig oder rechtzeitig vom Kunden angeliefert, ist Com@Mediadesign berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Sämtliche Daten wie Texte, Fotos, Grafiken, Markenzeichen, Mediadaten etc. die Com@Mediadesign zur Herstellung der Webseiten oder Printwerbung überlassen werden, dürfen nicht dem Copyright oder anderen Rechten Dritter unterliegen. Die Verantwortung für aus Ansprüchen Dritter entstehenden Forderungen liegen in solchen Fällen beim Kunden. Jede Zuwiderhandlung berechtigt Com@Mediadesign zur sofortigen Vertragskündigung.

Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschrittes und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen Com@Mediadesign hergeleitet werden können.

§ 8 Abnahme/Vertragsrücktritt

Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzugs ist der Anbieter berechtigt, auf die Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann der Anbieter 50% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreises verlangen.

§ 9 Zahlungsbedingungen

Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Arbeitstagen ab Rechnungserhalt, ohne Abzug, auf das im Vertrag angegebene Bankkonto.

Zahlungen sind im Rahmen der Zahlungsfrist ohne Abzug zu leisten. Bei umfangreichen Projekten behält sich der Anbieter vor, eine Anzahlung bei Vertragsabschluss von 50% der veranschlagten Rechnungssumme zu verlangen. Dies bedarf eines schriftlichen Hinweises beim Vertragsabschluss (Auftragsbestätigung).

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Com@Mediadesign über den Betrag verfügen kann.

Gerät der Kunde in Verzug oder überschreitet er einen von Com@Mediadesign in einer Rechnung gesetzten Zahlungstermin, so sind wir berechtigt, von dem jeweiligen Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Webseiten und von uns erstelltes Printmaterial oder sonstige digitale Daten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Com@Mediadesign.

Geleistete Dienstleistungen können nach Ablauf einer angemessenen Zahlungsfrist bei Nichtbezahlung dem Internet, wieder entzogen werden.

§ 11 Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, die erstellten Webseiten oder Printmaterialien sofort nach Erhalt (CD-ROM, Internet, Anduck usw.) auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Erhalt schriftlich oder fernmündlich anzuzeigen.

Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge ist Com@Mediadesign zur kostenlosen Nachbesserung binnen einer angemessenen Frist verpflichtet.

Kommt Com@Mediadesign einer im Rahmen der Gewährleistung übernommenen Verpflichtung nicht vertragsgemäß nach, so ist der Kunde berechtigt die Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

Gewährleistungsansprüche verjähren binnen sechs Monaten nach Ablieferung. Im Falle von Nachbesserungen wegen Mängeln der gelieferten Dienstleistungen besteht für die Nachbesserungsleistungen eine dreimonatige Gewährleistung.

Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Annahme.

Werden vom Provider technische Änderungen am Server vorgenommen, so entstehen keinerlei Gewährleistungsansprüche gegenüber Com@Mediadesign.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist 63517 Hanau.

Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Com@Mediadesign und dem Kunden gilt deutsches Recht.

AGB, Com@Mediadesign, den 01.12.2008